Ungelesener Beitrag
von T Hancke » Gestern 12:47
Es gibt nun eine Stellungnahme der Initiative einfach einsteigen zur Petition:
Eskalation im Streit um die Domsheide
Liebe Freundinnen und Freunde des Nahverkehrs,
es ist eine Weile her, dass Du unsere Petition für einen barrierefreien und fahrgastfreundlichen Umbau der Domsheide unterzeichnet hast. Seitdem ist eine Menge passiert – und gleichzeitig auch erstaunlich wenig. Das Bündnis "Domsheide für Alle" hat protestiert, das Anliegen im Petitionsausschuss vorgestellt, Gespräche mit Vertreter*innen aus Politik, Zivilgesellschaft und Verwaltung geführt – und wieder protestiert. Wir haben auf Dialog gesetzt und wollten Eskalation vermeiden. Denn wir sind überzeugt: Ein barrierefreier und fahrgastfreundlicher Umbau der Domsheide steht nicht im Widerspruch zu den Interessen der Glocke oder einem städtebaulich verträglichen Konzept.
Doch leider hat die "Gegenseite" sich dem Gespräch verweigert. Trotz mehrfacher Versuche wollten die echten Befürworter*innen der nicht barrierefreien, fahrgastfeindlichen Variante 2.3 nicht mit uns reden. Der SPD-geführte Bremer Senat hat stattdessen versucht, seine Position mit Macht durchzusetzen. Im sogenannten "Gestaltungsgremium" durfte nur noch über Details der Variante 2.3 gesprochen werden. Die zuvor in einem breiter aufgestellten Beteiligungsverfahren entwickelte Variante 5.1 sollte schlicht vergessen werden. Da machen wir nicht mit.
Joachim Steinbrück, ehemaliger Landesbehindertenbeauftragter und heute Vorsitzender von Selbstbestimmt Leben e.V., hat seinen Austritt aus dem Gremium erklärt und ein Schlichtungsverfahren nach dem Bremischen Behindertengleichstellungsgesetz angekündigt. Gibt der Senat in diesem Verfahren nicht nach, drohen langwierige gerichtliche Auseinandersetzungen – und der Umbau der Domsheide wird auf unbestimmte Zeit blockiert.
Wir haben alles daran gesetzt, diese Entwicklung zu vermeiden, und bedauern sehr, dass es so weit kommen musste.
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Aus diesem Anlass schließen wir die Petition ab. Zukünftig werden wir über den Newsletter von Einfach Einsteigen über den Fortgang des Verfahrens informieren.
auch im Namen der zahlreichen Mitstreiter*innen aus dem Bündnis Domsheide für Alle!
Mark Peter Wege
Gründer und Sprecher von Einfach Einsteigen